• Gescheiterte Absprache/Verständigung, oder: Was ist mit dem Geständnis?

    © fotomek – Fotolia.com Bisher gibt es m.E. noch keine Rechtsprechung zu der Frage, wie eigentlich mit einem auf Grund einer Absprache abgelegten Geständnis des Angeklagten umgegangen werden muss, wenn diese Absprache scheitert und es zu einer neuen Hauptverhandlung mit einer neuen Verständigung kommt. Dazu verhält sich dann jetzt – kurz und knapp – der BGH, Beschl. v. 29.06.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 83 Leser -
  • Grundkurs, oder: Wenn die Beweiswürdigung lückenhaft ist….

    © Gina Sanders – Fotolia.com Ein „schönes“ (?) Beispiel dafür, wie man Beweiswürdigung nicht macht, ist das Urteil des LG Hamburg, dass dem BGH, Beschl. v. 31.05.2017 – 5 StR 149/17 – zugrunde gelegen hat. Die Strafkammer hat den Angeklagten u.a. wegen sexueller Nötigung verurteilt. Nach den Feststellungen fuhr der Angeklagte in den frühen Morgenstunden des 05.12..

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 72 Leser -
  • Gehörsrügefalle, oder: Wir haben dich gewarnt

    entnommen openclipart.org Zum Wochenauftakt zwei OWi-Entscheidungen. Zunächst: In meinem Blogordner hängt noch (immer) der OLG Düsseldorf, Beschl. v. 25.04.2017 – IV-2 RBs 49/17, über den ja schon in einigen anderen Blogs berichtet worden und den wir ja auch bereits im VRR veröffentlicht haben mit einer Anmerkung vom Kollegen Kroll aus Berlin.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 212 Leser -
  • Ich habe da mal eine Frage: Wird die Beratungsgebühr erstattet?

    © AllebaziB – Fotolia Im Moment sieht es mit Fragen „mau“ aus und meine Bestände 🙂 habe ich auch weitgehend abgearbeitet. Da kam mir die nachstehende Frage eines Kollegen, die mich in dieser Woche erreichet hat, gerade recht. Er fragt: „…. ich habe ein kostenrechtliches Problem, das sich auch für deinen Blog eignen dürfte 🙂 : Eine Mandantin wird angeklagt und lässt sich von mir beraten.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 62 Leser -
  • Ausschluss der Öffentlichkeit, oder: „Vermintes Terrain“

    entnommen wikimedia.org Urhber: Hichhich – Eigenes Werk Der Ausschluss der Öffentlichkeit im Strafverfahren – geregelt in den §§ 171a ff. GVG – ist ein für die Gerichte „vermintes Terrain“, sprich: Da können viele Fehler gemacht werden und werden – wie die Rechtsprechung der Obergerichte zeigt – auch immer wieder gemacht. Ein Beispiel dafür ist der BGH, Beschl. v. 31.05.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 84 Leser -

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In diesem Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- und gebührenrechtliche Themen, sowie über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

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